Mit Entsetzen mussten die vier Städte der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ die Entscheidung des Thüringer Kabinetts zur Kenntnis nehmen, dass entgegen aller Zusagen und vollkommen fachfremd, das neue Oberzentrum Südthüringen aus den vier KAG Städten sowie Meiningen und Schmalkalden im Landesentwicklungsprogramm (LEP) festgeschrieben wurde. Die Zusammenarbeit der vier Städte Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof wird dennoch weiter vertieft werden.
In einer ersten Strategiesitzung der Bürgermeister nach der Entscheidung zum LEP wurde über die weitere Arbeit auf dem Weg zu einem schlagkräftigen Oberzentrum für Südthüringen gesprochen. Die vier Bürgermeister sind sich einig, dass ein Oberzentrum aus sechs Städten, die noch dazu in keinem siedlungsstrukturellen Zusammenhang stehen, keinen Mehrwert für die Region bieten wird. „Wir haben immer gesagt und stehen auch weiterhin dazu, dass wir eine enge Kooperation mit Meiningen und Schmalkalden anstreben. Eine so planvolle und enge Zusammenarbeit, wie sie unter den vier Städten der KAG möglich und sinnvoll ist, kann es mit Meiningen und Schmalkalden aber nicht geben“, so der Vorsitzende der KAG und Oberbürgermeister Suhls, André Knapp.
„Gemeinsam haben wir in den vergangenen sechs Jahren viel erreicht und angeschoben, das jetzt Stück für Stück und geordnet auf Grundlage klarer Konzepte umgesetzt wird. Für uns ist eines ganz klar: Wir haben eine einmalige Zusammenarbeit begonnen und umgesetzt. Wie wichtig das Projekt ist, zeigt auch, dass unsere Zusammenarbeit durch den Bund unterstützt und stets wissenschaftlich begleitet und evaluiert wird. Übrigens wurden uns dabei immer sehr gute Fortschritte attestiert. Wenn der Ministerpräsident nun plötzlich der Meinung ist, dass ihm unser Fortschritt nicht schnell genug sei und wir Aufgaben lösen sollen, die – mit Ausnahme Suhls – gar nicht in unserer Kompetenz liegen (z. B. ÖPNV), dann ist er eingeladen, den Menschen hier zu erklären, wie das geht und wie das durch sechs Partner einfacher werden soll“, so Knapp weiter.
Der Raumordnerische Vertrag, welcher den Städten der KAG gegenüber immer klar als Grundlage eines Oberzentrums Südthüringen aus vier Städten mit einen Kooperationsbeziehungen zu Schmalkalden und Meiningen kommuniziert wurde, ist mit der Fortschreibung des LEP dagegen vollkommen bedeutungslos geworden.
Die Bürgermeister der vier KAG-Städte betonen außerdem, dass sie auch eine ganz klare Beschlusslage ihrer Stadträte haben. Diese haben die Bürgermeister einstimmig mit dem Mandat ausgestattet, dass die Städte für ein Oberzentrum aus sechs Städten ohne siedlungsstrukturellen Zusammenhang nicht zur Verfügung stehen.
Für die vier Städte steht fest: „Wir werden unseren Weg weitergehen und dort, wo es nötig und sinnvoll ist, noch enger zusammenarbeiten. So wollen wir bis 2025 einen Planungszweckverband gründen. Dieser wird nur unsere vier Städte umfassen. Das gilt auch für die erstellten Konzepte, die auf die vier Städte zugeschnitten sind.“
Einkreisungsplänen oder gar Eingemeindungen der Städte Zella-Mehlis und Oberhof zu Suhl erteilen die Bürgermeister eine klare Absage: „Bodo Ramelow ist mit seiner groß angekündigten Gebietsreform krachend gescheitert. Auch, weil er für die Beteiligten und für die Interessen der einzelnen Kommunen keinerlei Gespür hat. So ist es auch jetzt wieder. Wieder der Erfurter Blick, der für die Interessen der Menschen hier vor Ort ohne jegliches Verständnis ist. Eine Eingemeindung ist für keinen der Partner in der KAG eine Option und nicht das Ziel. Ganz im Gegenteil: Wir wollen die Eigenständigkeit erhalten und dort, wo es sinnvoll ist, eng zusammenarbeiten und Aufgaben zum Wohle unserer Region gemeinsam lösen. Das ist z. B. bei der Wirtschaftsförderung, bei der Bauleitplanung, in der Außenkommunikation oder in der touristischen Vermarktung sinnvoll.“
Die vier Städte der KAG „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ unterbreiten der zuständigen Infrastrukturministerin, Susanna Karawankij, außerdem das Angebot, in einer gemeinsamen Sitzung unserer vier Stadträte zu erklären, warum ein Oberzentrum aus sechs Städten ohne siedlungsstrukturellen Zusammenhang, entgegen aller vorherigen Gespräche mit dem Land, nun doch eine geeignete und landesplanerisch sinnvolle Lösung sei.
Hintergrund
Mit der Etablierung eines Oberzentrums Südthüringen ist das Ziel verknüpft, die Region zu stärken und den Bürgern eine bessere infrastrukturelle und wirtschaftliche Zukunft zu bieten. Es soll zu einem leistungsfähigen oberzentralen Bereich entwickelt werden und neue Entwicklungsimpulse für den Südthüringer Raum erzeugen. Das funktionsteilige Oberzentrum Südthüringen soll zudem als Gegengewicht zu den fränkischen Oberzentren fungieren.
In gegenseitigem Respekt und auf Augenhöhe hat sich die Kommunale Arbeitsgemeinschaft „Oberzentrum Südthüringen“ aus den vier Städten Oberhof, Schleusingen, Suhl und Zella-Mehlis 2018 gegründet. Freiwillig und ohne Zwang. Mit dem Ziel, die Region Südthüringen zu stärken und Voraussetzungen zu schaffen, die eine bestmögliche Entwicklung für die Region beinhalten. Dabei geht es um die Aufteilung von Funktionen und Aufgaben, insbesondere im Bereich der städtebaulichen Planung und Wirtschaftsförderung. Diese Ziele können gemeinsam angegangen und umgesetzt werden, weil die vier Städte in einem engen siedlungsstrukturellen Zusammenhang stehen.
