Mit Befremden und Unverständnis nimmt die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) die Nachricht zur Kenntnis, dass die Landesregierung keine Entscheidung zur Etablierung eines Oberzentrums Südthüringen getroffen hat. Stattdessen wurde das Thema von der Tagesordnung der jüngsten Thüringer Kabinettssitzung genommen. Diese unklare Haltung ist ein Rückschlag für die Region und steht im Widerspruch zu den intensiven Bemühungen und den umfangreichen fachlichen Vorarbeiten der KAG sowie den erzielten Absprachen mit den Städten Meiningen und Schmalkalden.
„Wir sind enttäuscht und können die Nicht-Entscheidung der Landesregierung in keiner Weise nachvollziehen. Die Vertagung ignoriert die intensive fachliche Vorarbeit sowie Absprachen und Bemühungen die in den letzten Jahren und gerade auch in den vergangenen Monaten geleistet wurden. Ich befürchte, dass durch diese Hinhaltetaktik nicht nur die Entwicklungsmöglichkeiten der Region beeinträchtigt werden, sondern auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsfähigkeit der Politik abnimmt“, sagt Richard Rossel, Vorsitzender der KAG.
Die vier Bürgermeister der KAG sind frustriert über die Entwicklung.
“Wir haben mit höchstem Engagement und fundierten Konzepten auf ein Oberzentrum Südthüringen aus den vier Städten Oberhof, Schleusingen, Suhl und Zella-Mehlis hingearbeitet, unterstützt durch erhebliche Fördermittel vom Land Thüringen und vom Bund. In enger Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und den Bürgermeistern aus den Städten Meiningen und Schmalkalden haben wir zuletzt auch vertraglich eine Sicherheit für eine enge Zusammenarbeit zwischen der KAG und den beiden Städten geschaffen. Und nun, trotz des erzielten Konsenses, ist die Landesregierung nicht in der Lage, eine Entscheidung zu treffen? Wie lange soll diese herauszögert und alle Beteiligten in Wartehaltung zurückgelassen werden?”, so die einhellige Meinung der vier Bürgermeister.
Die KAG fordert die Landesregierung auf, die Entscheidung nicht länger hinauszuzögern und eine Entscheidung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in der Region Südthüringen zu treffen.
Hintergrund
Mit der Etablierung eines Oberzentrums Südthüringen ist das Ziel geknüpft, die Region zu stärken und den Bürgerinnen und Bürgern eine bessere infrastrukturelle und wirtschaftliche Zukunft zu bieten. Es soll zu einem leistungsfähigen oberzentralen Bereich entwickelt werden und neue Entwicklungsimpulse für den Südthüringer Raum erzeugen. Das funktionsteilige Oberzentrum Südthüringen soll zudem als Gegengewicht zu den fränkischen Oberzentren fungieren.
