Thüringer Ministerium für Infrastruktur informiert: Unterzeichnung des Raumordnerischen Vertrages

“Bedeutender Schritt für ein starkes Südthüringen: Ministerin Karawanskij unterzeichnet Vertrag mit Städten der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ sowie Schmalkalden und Meiningen.

Heute (24.06) unterschrieben Ministerin Susanna Karawanskij, die Bürgermeister der Mitgliedsstädte der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Entwicklung Oberzentrum Südthüringen“ (Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof) sowie der Städte Schmalkalden und Meiningen einen Raumordnerischen Vertrag zur oberzentralen Entwicklung in Südthüringen. Die Vertragspartner sind sich einig, dass die oberzentralen Funktionen im Südthüringer Raum aufgrund der gewachsenen funktionalen Strukturen und ihrer räumlichen Verteilung nur in enger, freiwilliger und funktionsteiliger Kooperation wahrgenommen werden können. Mit dem Vertrag werden bestehende, räumlich verortete Funktionen der sechs Städte für öffentliche Dienstleistungen, Verkehrsnetz, Bildung, Gesundheit und Kultur raumordnerisch gesichert und weiterentwickelt.

Ministerin Karawanskij würdigt die Vertragsunterzeichnung als wichtigen Schritt für ein starkes Südthüringen: „Der Vertrag verdeutlicht, dass die Entwicklung eines Oberzentrums von Beginn an eine inklusive Zielrichtung für den gesamten Südthüringer Raum hatte, von der die ganze Region profitieren wird. Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung des Südthüringer Raums ist es notwendig, die kooperative Gestaltung der wichtigen Funktionen zwischen den Städten der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft und den Städten Meiningen und Schmalkalden landesplanerisch abzusichern. Die zentralörtlichen Funktionen für den Südthüringer Raum können so im Sinne der Landesplanung im interkommunalen Konsens tragfähig erhalten und im fairen Ausgleich zwischen den Städten entwickelt werden.“

Richard Rossel, Sprecher der KAG Oberzentrum Südthüringen und Bürgermeister von Zella-Mehlis:
„Wir freuen uns sehr darüber, dass mit der heutigen Unterzeichnung des Raumordnerischen Vertrages festgehalten wird, was wir stets betont haben: Die Städte Schmalkalden und Meiningen sollen enge Partner eines zukünftigen Oberzentrums Südthüringen sein. Es wird keine doppelten Strukturen geben, sondern eine vertrauensvolle und dynamische Zusammenarbeit. Das war im Übrigen stets der Anspruch der KAG“, freut sich Bürgermeister Richard Rossel, Vorsitzender der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft.

Thomas Kaminski, Bürgermeister der Stadt Schmalkalden:
„Die Stärken des südthüringer Raums lassen sich nur gemeinsam entfalten. Der Raumordnerische Vertrag bildet ein sehr starkes Fundament hierfür. Deswegen ist der heutige Tag mit der Unterzeichnung des Vertrags ein guter Tag für Südthüringen. Ich freue mich auf die gemeinsamen Projekte der beteiligten sechs Städte.“

Fabian Giesder, Bürgermeister der Stadt Meiningen:
„Der Raumordnerische Vertrag ist eine gute Basis der künftigen Zusammenarbeit in einem funktionsteiligen Oberzentrum Südthüringen. Zeige die Vereinbarung doch die Stärke der südthüringer Kommunen und den Willen aller Unterzeichner zur Zusammenarbeit in einem künftigen Oberzentrum. Außerdem verdeutliche sie, dass nur unter Einbindung von Schmalkalden und Meiningen das Südthüringer Oberzentrum über die wichtigsten oberzentralen Funktionen verfüge und die Risiken einer Ausweisung weiterer Oberzentren zum jetzigen Zeitpunkt nicht nur zu Lasten Schmalkalden-Meiningens und des Wartburgkreises gehen dürfe – insbesondere hinsichtlich der Infrastrurkturentwicklung.“